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Rolf Becker

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ECC Rechtstipp März

Der Brexit ist vollzogen und schon kommen die Fragen nach Schutzrechten auf. Rechtsanwalt Rolf Becker erläutert die neue Rechtslage.

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ECC Rechtstipp Februar

ECC CLUB Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker erläutert die rechtlichen Aufklärungspflichten bei Affiliate-Links.

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ECC Rechtstipp Januar

Rechtsanwalt Rolf Becker informiert über die neuen geplanten Regelungen zum Bezahlen mit Daten, Update-Verpflichtungen und Kompatibilitätsanforderungen.

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ECC Rechtstipp Dezember

Das Jahresende naht und ECC CLUB Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker stimmt auf rechtliche Neuerungen ein und gibt Rechtstipps für neue Effizenzlabel.

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ECC Rechtstipp November

ECC CLUB Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker erklärt, was Sie mit dem neuen Medienstaatsvertrag bei Ihrem Impressum beachten müssen.

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ECC Rechtstipp Oktober

ECC CLUB Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker warnt vor einem steigenden Risiko: Schadensersatzforderungen von Betroffenen auch bei kleinen Verstößen!

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ECC Rechtstipp September

Der Bundestag hat das neue Anti-Abmahngesetz beschlossen. ECC CLUB Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker erläutert die neuen Grundlagen.

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ECC-Rechtstipp: August

Nach EuGH Privacy Shield: Behörden beginnen mit groß angelegter Untersuchung

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ECC-Rechtstipp: Juli

Der EuGH hat entschieden, dass das Abkommen zwischen EU und USA zur Übertragung von personenbezogenen Daten ungültig ist.

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ECC-Rechtstipp: Juni

Abmahnfrei durch die Mehrwertsteuersenkung. Welche Tücken gibt es bei der Preisauszeichnung?

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BGH: Amazon A-Z Garantieleistung hindert nicht Verkäuferforderung

Sind alle Ansprüche nach Garantieleistungen erledigt? Der Bundesgerichtshof meint: Nein!

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Plattform to Business Verordnung im Juli

Die neue P2B-Verordnung (EU 2019/1150) greift ab dem 12. Juli 2020. Sie betrifft Händler und Anbieter von Plattformen, nicht nur bei Amazon, [...]

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Arbeitsrecht und höhere Gewalt in Zeiten von Corona

Corona hat uns alle fest im Griff. Ich selbst hatte das Glück noch mit einer der letzten Maschinen aus Neuseeland nach Hause zu kommen, bevor [...]

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Gesetzentwürfe für faire Verbraucherverträge und Retouren

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJ) hat am 24.01.2020 einen neuen Gesetzesentwurf für faire Verbraucherverträge [...]

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Hinweispflicht bei Herstellergarantien

Das LG Bochum hat entschieden, dass ein Online-Händler im Rahmen seines Angebots auf bestehende Herstellergarantien hinweisen muss. Damit [...]

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Was Sie ab 2020 und später an rechtlichen Neuerungen erwartet

Der Gesetzgeber bleibt fleißig. ECC CLUB Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker, Partner bei WIENKE & BECKER – KÖLN gibt Ihnen einen Ausblick [...]

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Verkauf von Fake-Bewertungen untersagt

Bei Hotelbewertungen ist der Kredit schon verspielt. Dort scheint es nicht immer mit rechten Dingen zuzugehen. Das LG München hat jetzt die [...]

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EuGH Einwilligungen für Cookies

Die lang erwartete Entscheidung des EuGH (Urt. v. 01.10.2019, C-673/17) zu Cookies ist da. Viele Stimmen sehen jetzt zwingend eine Einwilligung [...]

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BVerwG: Abschaltanordnung von Facebook-Fanpage rechtmäßig

Das Bundesverwaltungsgericht hat aktuell entschieden, dass Datenschutzbehörden die Abschaltung einer Facebook-Fanpage anordnen dürfen (BVerwG, [...]

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Werbe-Einwilligung und Kopplung mit Gewinnspiel

Darf man eine Gewinnspielteilnahme mit einer Einwilligung für Werbetelefonate oder Newsletter verbinden? Das OLG Frankfurt (Urt. v. 27.06.2019, [...]

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Payment Services Directive 2: Zahlungsdiensterichtlinie bis 14. September 2019 umsetzen

Die gar nicht mehr so neue Zahlungsdiensterichtlinie schlägt momentan Wellen und verunsichert Händler. Wer ist verpflichtet? Was ist zu [...]

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Lettershop-Verfahren: Neukundengewinnung mit fremden Adressen

Neukundenwerbung mit Fremdadressen ist in datenschutzrechtliches „Gerede“ gekommen. Eine Einwilligung soll für die Adressvermietung notwendig [...]

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New Deal: Änderungen zu Verbraucherinformationen verabschiedet

Die EU-Kommission hatte im April 2016 Änderungen zu mehreren Verbraucherrichtlinien vorgeschlagen. „New Deal for consumers“ lautete die [...]

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Europäischer Gerichtshof zu Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Lange war die Entscheidung erwartet worden. Es ging um wichtige Fragen der Praxis im Fernabsatz zum Widerrufsrecht bei Hygieneprodukten, die [...]

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Angabe der Telefonnummer im Fernabsatz

Feststeht, dass Onlinehändler bestimmte Angaben über ihre Identität im Shop bereithalten müssen. Schon lange umstritten ist dagegen, ob [...]

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15 Tipps zum Einsatz von WhatsApp im Unternehmen

Der WhatsApp-Messenger wird mittlerweile von bis zu 1,5 Milliarden Menschen monatlich weltweit genutzt. Die Nutzung hat auch offizielle Stellen [...]

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Verbot von Amazon Dash-Button

Das OLG München (Urteil v. 10.01.2019, Az.: 29 U 1091/18, nicht rechtskräftig) hat in der Berufungsinstanz auf Klage der Verbraucherzentrale [...]

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Von Gesetzen und Würstchen: Neues Recht für den Handel in 2019

Wie in fast jedem Jahr hat der Gesetzgeber auch 2018 an den Händler gedacht und ihm noch eine „Schöne Bescherung“ zum stressigen Weihnachtsgeschäft [...]

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Geoblocking-Verordnung ab Dezember

Ab dem 03. Dezember 2018, noch rechtzeitig vor dem Weihnachtsgeschäft, gilt die neue Geoblocking-Verordnung. Sie soll den grenzüberschreitenden [...]

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Klingelschilder und Gurken: DSGVO Datenschutzerkenntnisse

Fünf Monate DSGVO am 25.10.2018 und so langsam finden sich erste Urteile zur Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen und wilde Nachrichten [...]

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BGH zu Kundenzufriedenheitsabfrage über Amazon-Plattform

Der Bundesgerichtshof hat in einer lange streitigen Frage zur Einwilligung bei der Aufforderung zur Kundenbewertung entschieden. ECC-Club-Mitglied, [...]

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Verpackungsgesetz 2.0

Am 1. Januar 2019 tritt das Verpackungsgesetz in Kraft und löst die bis dahin geltende Verpackungsverordnung ab. Viele Fragen stellen sich [...]

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Markenrecht und die Shop-Suche

Markenrechte und Suchfunktionen in Shops kollidieren immer häufiger. Die Markeninhaber haben entdeckt, dass man mit dem Markenrecht selbst [...]

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Gemeinsam haften mit Facebook

Der Europäische Gerichtshof hat ein Urteil zur Mithaftung von Fanpagebetreibern bei Facebook gesprochen. ECC-Club-Mitglied Rechtsanwalt Rolf [...]

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Nach dem Sturm ist vor dem Sturm – Mitteilungspflichten nach dem neuen Datenschutzrecht

Mit den letzten Reserven haben Deutschlands Händler und Webseitenbetreiber den 25.05.2018 bewältigt und aufgeboten, was an Hinweisen, Bestätigungen [...]

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EU-Kommission mit dem „New Deal“ für neue Verbraucherrechte

ECC-Club-Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker, Partner bei WIENKE & BECKER – KÖLN, erläutert Ihnen die Details zu den Vorschlägen der [...]

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DSGVO: Sie sind vorbereitet?

Ab dem 25.05.2018 gilt die neue DSGVO (Datenschutzgrundverordnung). Neben vielen Informationspflichten und Dokumentationspflichten rücken [...]

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„Verbraucher werden eine vertrauensvolle Beziehung zu intelligenten Technologien aufbauen“ – Interview mit SAP Hybris

„Neue Wege zum Kunden“ – das ist das Motto des nächsten ECC-Forums am 12. April 2018 in Köln. Mit Edmund Frey von unserem Eventpartner [...]

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Markenrecht und die Homepage-Suchmaschine

Gleich zwei interessante Verfahren hatte der BGH im Markenrecht zu verhandeln unter Beteiligung von Amazon auf der Beklagtenseite und das [...]

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„Verbraucher mögen personalisierte Nachrichten und Angebote“ – Interview mit ECC CLUB Mitglied Retail Rocket

Ein Mittel im Kampf um die Aufmerksamkeit der Konsumenten ist die Personalisierung von Online-Shop-Inhalten. Das ist das Fachgebiet von Retail [...]

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Einschränkung der Zahlartgebühren

Seit dem 13.01.2018 dürfen Händler in vielen Fällen keine Zahlartgebühren mehr verlangen. Das gilt jedenfalls für gängige Zahlungsmittel [...]

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B2B-Shop einfacher betreiben

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 11.05.2017, Az. I ZR 60/16) bringt Erleichterungen bei den Pflichten eines [...]

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Welche Werbung erlaubt die neue DS-GVO?

Die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) kommt mit neuen Regelungen immer näher. Ab 25.05.2018 gelten die neuen Regelungen. ECC CLUB Mitglied [...]

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To-do für die Datenschutzgrundverordnung – 14 Maßnahmen, die Sie ergreifen sollten!

Sehr lange ist es nicht mehr: Bis zum 25.05.2018 müssen Unternehmen fit für die dann europaweit geltende Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO [...]

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Telefonmarketing am Scheideweg – 300.000 Euro Bußgeld

Unerlaubte Werbeanrufe können nicht nur eine Abmahnung des Betroffenen zur Folge haben. Das nehmen Unternehmen in Kauf. 300.000 Euro Bußgeld [...]

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Technik, Tracking, Telefonate: ePrivacy-Verordnung rückt näher

Die Datenschutzgrundverordnung oder DS-GVO gilt ab 25.05.2018 und fordert zurzeit die Unternehmen mit ihrer Beweislastumkehr und den notwendigen [...]

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EuGH zur Printwerbung von Marktplätzen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zu entscheiden, welche Angaben in der Werbung in Printanzeigen zu tätigen sind, wenn es um Marktplätze [...]

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Gesetzesänderung 01.01.2018 zur Gewährleistung

Ein paar Jahre hat es schon gebraucht, doch jetzt haben Bundestag und Bundesrat das neue Gewährleistungsrecht als Gesetz verabschiedet. Die [...]

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Recht und BREXIT

Die britische Regierung hat am 29.03.2017 offiziell den Austritt von Großbritannien aus der EU erklärt. ECC-Club-Mitglied Rechtsanwalt Rolf [...]

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EuGH: Kundenhotline darf keine Zusatzkosten verursachen

Der EuGH hat entschieden, dass ein Anruf bei einer Kundenhotline keine Zusatzkosten für den Anrufer verursachen darf. Die bei einem solchen [...]

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Gesetz für Zahlungsdienste kommt

Am 07.02.2017 wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der PSD2, also der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (EU-Richtlinie über Zahlungsdienste [...]

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Ab 01. Februar neue Info-Pflichten zur Streitbeilegung

Händler sind jetzt seit 01.02.2017 verpflichtet, bestimmte Informationen zur Streitbeilegung online und auch offline zu erteilen. Das trifft [...]

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Rechtsausblick 2017

Das Jahr 2016 mit zahlreichen neuen rechtlichen Anforderungen geht zu Ende, nicht ohne noch im Dezember einige Anforderungen an den Händler [...]

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Bundesrat will neue Regelungen für AGB

53 Prozent der Verbraucher akzeptieren die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ohne sie gelesen zu haben. In der Gruppe 18-29 Jahre sind das [...]

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Schadensersatz bei Widerruf

Das Widerrufsrecht ist etabliert und der Handel hat sich gefügt, fördert es doch letztlich den Kauf im Distanzhandel. Verbraucher, die das [...]

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Preis falsch, Vertrag wirksam?

Teure Preisfehler kosten Nerven. Das TV-Gerät für 199 Euro statt 1.999 Euro angeboten? 20 Bestellungen sind schon raus? Stimmt Ihre Bestellkommunikation, [...]

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Von Multi-Channel zu Cross-Channel | Sabine Buschmann zu Gast auf dem afterbyuy BBQ 2016

Am 03. September 2016 hielt Projektmanagerin Sabine Buschmann auf dem afterbyuy BBQ 2016 einen Vortrag zum Thema „Von Multi-Channel zu Cross-Channel [...]

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Händler haftet für Fehler von Amazon

Verkaufsplattformen wie Amazon-Marketplace sind beliebt. Sie beinhalten allerdings auch große Rechtsrisiken. Können Händler haften, wenn [...]

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Rechtsinformationen im Kampf um den Platz im Print

Nach der Verbraucherrechterichtlinie und den im Dezember 2015 erfolgten Reformen zum Werberecht tobt der Kampf um die Interpretation. Es geht [...]

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Neue Richtlinien Warenhandel und digitale Inhalte im Fernabsatz

Wieder einmal sind neue Regelungen zur Vereinheitlichung des Rechts zum Fernabsatz mit Waren und digitalen Dienstleistungen in der Planung [...]

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Neues Datenschutzrecht verabschiedet

99 neue Artikel weist die EU-Datenschutzgrundverordnung auf, die gerade verabschiedet wurde. Erste Einblicke, wann das neue Recht für Sie [...]

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Streit um Streitbeilegung

Die EU-Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) ist erst kürzlich an den Start gegangen und führt schon zu Streit, nämlich einem [...]

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„War for talents“ – Wie attraktiv ist der Handel als Arbeitgeber? – Prof. Dr. Werner Reinartz im Interview

Branchenübergreifend haben Arbeitgeber mit der Abnahme an qualifizierten Bewerbern und Fachkräften zu kämpfen. Der sogenannte „war for [...]

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BGH: Kein Rechtsmissbrauch bei Widerrufsdrohung

Darf ein Verbraucher die Versandbestellung widerrufen? Klar, im Fernabsatz gilt das Widerrufsrecht. Darf er auch damit drohen, um einen günstigeren [...]

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Abschaltung Facebook Fanpage gestoppt

Sind Unternehmen, die eine Facebook-Fanpage unterhalten, für die Datenerhebung von Facebook verantwortlich? Einige Datenschutzbehörden gehen [...]

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Kritische E-Mails

E-Mail-Werbung ist kostengünstig und effektiv. „White Spaces“ soll man nutzen, also alle Gelegenheiten wahrnehmen. ECC-Club-Mitglied [...]

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Neue Beweislast beim Kauf und Deutschland bleibt offline

Die EU-Kommission will die Verbraucherrechte verbessern und die Bundesregierung den öffentlichen Zugang zum WLAN. Was beide Vorhaben gemeinsam [...]

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Safe Harbor und die Folgen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte die unter dem Stichwort „Sicherer Hafen/Safe Harbor“ bekannte Kommissionsentscheidung der EU-Kommission [...]

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Sicherheit von Internetzahlungen

Mindestanforderungen an die Sicherheit von Internetzahlungen (MaSi) sollen ab dem 5. November 2015 verbindlich gelten. Warum diese für den [...]

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Bußgeld bei Unternehmenskauf und Auftragsdatenverarbeitung

Der Wert eines Unternehmens bei einem Verkauf richtet sich neben dem Bestand an Gütern und Einrichtung in aller Regel nach dem nachhaltigen [...]

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Entwicklungen Verbraucherrechte nach 1 Jahr

Am 13.06.2014 war der Stichtag für die neuen nationalen Regelungen zur Umsetzung der  Verbraucherrechte-Richtlinie (2011/83/EU VRRL). Welche [...]

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OLG Köln: Wohin mit der Widerrufsbelehrung

Wo gehört die Widerrufsbelehrung im Check-out hin? Nach der Verbraucherrechterichtlinie ist dies bei den neuen Regeln nicht ganz klar. ECC [...]

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Verbraucherzentrale gegen Facebook „Gefällt mir“-Button

Der „Gefällt mir“-Button von Facebook wird gerne auf Websites eingesetzt, damit man entsprechenden Zuspruch im eigenen Social-Media-Auftritt [...]

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BGH: Sperrung der Marke bei Google-Adwords

Markeninhaber können bei Google ihre Marke praktisch blockieren lassen. Allgemeine Markenbeschwerde nennt sich das Instrument, zu dem der [...]

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Übertragung von eBay-Konten & Co. – Abtretung des Amazon-Verkäufer-Kontos

Online-Auftritte kommen häufig nicht mehr ohne ihre Ableger auf eBay und Amazon aus. Bei einem Verkauf des Online-Shops gibt es dann die [...]

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EU-Datenschutz bewegt sich

Nachdem Italien ein Opt-Out für die Datennutzung im Rahmen des Direktmarketings gefordert hatte, gibt es jetzt in einem aktuellen Papier [...]

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Werbung in Status-E-Mails

Gerade hat das LG Stuttgart in einem überraschenden Urteil entgegen der I. Instanz eine automatische Eingangsbestätigung, wie sie häufig [...]

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Werbemaßnahmen von Online-Händlern: Suchmaschinenmarketing liegt vorn

Von klassischen Flyern über E-Mail-Werbung bis hin zu Werbebannern im Internet – Online-Händler ergreifen vielfältige Maßnahmen, um [...]

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Warenkorb-Erinnerungsmail unzulässig

Die Wettbewerbszentrale beschreibt sich selbst als „größte und einflussreichste bundesweit und grenzüberschreitend tätige Selbstkontrollinstitution [...]

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