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Entwicklungen Verbraucherrechte nach 1 Jahr

Autor: Rolf Becker | Datum:

Am 13.06.2014 war der Stichtag für die neuen nationalen Regelungen zur Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie (2011/83/EU VRRL). Welche Erfahrungen konnten bislang gesammelt werden?

 

ECC-Club-Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker, Partner bei WIENKE & BECKER – KÖLN, gibt einen Überblick, der helfen soll, teure Abmahnungen zu vermeiden

OLG Köln: Wohin mit der Widerrufsbelehrung

Autor: Rolf Becker | Datum:

Wo gehört die Widerrufsbelehrung im Check-out hin? Nach der Verbraucherrechterichtlinie ist dies bei den neuen Regeln nicht ganz klar.

 

ECC-Club-Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker, Partner bei WIENKE & BECKER – KÖLN, analysiert für Sie ein aktuelles Urteil des OLG Köln, das mehr Klarheit bringen soll. Lesen Sie, ob Ihre Gestaltung abmahnfähig ist.

Der „Gefällt mir“-Button von Facebook wird gerne auf Websites eingesetzt, damit man entsprechenden Zuspruch im eigenen Social-Media-Auftritt erhält. Setzt man die Buttons wie von Facebook vorgesehen auf der eigenen Unternehmenswebsite ein, kann es jedoch Ärger geben.

Gleich sechs größere Unternehmen bekamen von der Verbraucherzentrale NRW unlängst Post, weil die...

BGH: Sperrung der Marke bei Google-Adwords

Autor: Rolf Becker | Datum:

Markeninhaber können bei Google ihre Marke praktisch blockieren lassen. Allgemeine Markenbeschwerde nennt sich das Instrument, zu dem der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt im Rahmen eines Urteils Stellung genommen hat.

Ist jedes Blockieren der Marke für Dritte rechtmäßig? Kann man dagegen als Wiederverkäufer vorgehen? ECC-Club-Mitglied Rechtsanwalt Rolf Becker, Partner bei WIENKE...

Online-Auftritte kommen häufig nicht mehr ohne ihre Ableger auf eBay und Amazon aus. Bei einem Verkauf des Online-Shops gibt es dann die böse Überraschung: Der manchmal wertvollste Teil lässt sich nicht so einfach auf einen neuen Inhaber übertragen.

So ist die Übertragung von eBay-Konten auf Dritte nicht immer ohne weiteres möglich. Bei einem Verkauf kann alles vom Wohlwollen...

EU-Datenschutz bewegt sich

Autor: Rolf Becker | Datum:

Nachdem Italien ein Opt-Out für die Datennutzung im Rahmen des Direktmarketings gefordert hatte, gibt es jetzt in einem aktuellen Papier stattdessen fast noch weitgehendere Änderungen. Zum Entwurf der Europäischen Kommission für eine EU-Datenschutz-Grundverordnung werden neue Regelungen für Zweckänderungen von Seiten der Regierungen vorgeschlagen (Art. 6 Abs. 4 DS-GVO-E), die...

Werbung in Status-E-Mails

Autor: Rolf Becker | Datum:

Gerade hat das LG Stuttgart in einem überraschenden Urteil entgegen der I. Instanz eine automatische Eingangsbestätigung, wie sie häufig als Antwort auf eingegangene Mails versendet wird trotz werblichem Inhalt als nicht persönlichkeitsrechtsverletzend angesehen (LG Stuttgart, Urteil vom 04.02.2015, Az. 4 S 165/14). Die Begründung: Die E-Mail sei eine nur unerhebliche...

Warenkorb-Erinnerungsmail unzulässig

Autor: Rolf Becker | Datum:

Die Wettbewerbszentrale beschreibt sich selbst als „größte und einflussreichste bundesweit und grenzüberschreitend tätige Selbstkontrollinstitution zur Durchsetzung des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb.“ Der Verband versteht sich als eine Selbstkontrollinstitution der gesamten Wirtschaft und wird sowohl in eigener Initiative als auch auf Meldungen von Wettbewerbsverstößen...

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Die Fashion-Branche wird seit einigen Jahren von zwei disruptiven Veränderungen geprägt: Vertikalisierung und Digitalisierung. Das Schubladendenken von stationär versus online sowie die klassische Hersteller-/Händlerabgrenzung gelten schon lange nicht mehr. Wie sehen Kunden diese Entwicklungen? Welche Unterschiede gibt es für sie zwischen den Vertriebsformen? Wer wird sich aus...

B2B-Händler, die auch zukünftig noch erfolgreich sein wollen, müssen Mut zur Kannibalisierung zeigen, benötigen Datenkompetenz und müssen den Kunden in den Fokus rücken. Das zeigt ein neues Thesenpapier von ECC Köln und neuland.